Alexander Throm MdB: In den Landkreis Heilbronn fließen im Februar 310.300 Euro aus dem
Sirenenförderprogramm des Bundes – erfreulich, aber nicht ausreichend.
Dr. Michael Preusch MdL: Gerade auch als Notfallmediziner ist mir der Krisen- und Bevölkerungsschutz ein wichtiges Anliegen – Bund muss flächendeckende Förderung zur Verfügung stellen.

Baden-Württemberg erhält aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes 11,2 Millionen Euro. Hiervon sind im Dezember 2021 in einer ersten Tranche bereits 5,5 Millionen Euro geflossen. Anfang Februar floss mit 2,6 Millionen Euro der erste Teil der zweiten Tranche, der Rest von rund 3 Millionen Euro folgt in diesen Tagen.

Der direkt gewählte Heilbronner Bundestagsabgeordnete Alexander Throm freut sich: „In den Landkreis Heilbronn fließen im Februar 310.300 Euro aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes.
Erlenbach erhält 49.900 Euro, Gemmingen 54.250 Euro, Siegelsbach 10.850 Euro und Gundelsheim 75.950 Euro.“ Zudem erhält aus dem Landtagswahlkreis Eppingen noch Neckarwestheim 21.700 Euro, Pfaffenhofen 32.550 Euro und Lauffen 65.100 Euro.“

Die Notwendigkeit eines flächendeckenden, vielschichtigen und funktionierenden Alarm- und Warn-systems habe die Flutkatastrophe im  Ahrtal im vergangenen Sommer auf besonders schmerzvolle Weise verdeutlicht, so Alexander Throm MdB. Er sei daher dankbar, dass der Bund aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 Fördermittel für die Verbesserung der Warninfrastruktur bereitstelle. Allerdings müssten die Fördermittel unbedingt aufgestockt werden. „11,2 Millionen Euro sind zu wenig für Baden-Württemberg! Wir haben ein Antragsvolumen von 36,8 Millionen Euro im Land! Der Bund muss nachlegen!“, fordert Throm.

Viele Kommunen im Landkreis Heilbronn hätten bereits von der Möglichkeit des Sonderförderprogramms Gebrauch gemacht und Mittel für die Neuerrichtung elektronischer Sirenenanlagen oder die Ertüchtigung bereits bestehender Sirenen durch den Einbau von
Steuerungsempfängern, die eine Auslösung über den Digitalfunk BOS durch das Modulare Warnsystem (MoWaS) ermöglichen, beantragt, stellt der Eppinger Landtagsabgeordnete Dr. Michael Preusch zufrieden fest.

„Gerade auch als Notfallmediziner ist mir der Krisen- und Bevölkerungsschutz ein wichtiges Anliegen“, so Preusch, der im Oktober alle Bürgermeister angeschrieben und für das Förderprogramm geworben hatte. „Deshalb begrüße ich es sehr, dass die Palette an Warnmöglichkeiten wie Warn-Apps, Rundfunk und Fernsehen, Nachrichten- und Onlinedienste etc. weiter komplettiert wird. Wichtig ist aber, dass dies flächendeckend geschieht. Hiervon sind wir noch weit entfernt.“ Daher müsse der Bund die Fördermittel unbedingt aufstocken, so die Forderung von
Dr. Michael Preusch MdL.